Demokratielabor e.V. kritisiert Straßenumbenennung

Am Mittwoch, den 18.10.2017, beschloss der Stadtrat mit einer Mehrheit, dass ein Teil der Straße Petersberg in Helmut-Kohl-Straße unbenannt werden soll.

Dazu Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins:
“Unabhängig von der Person Helmut Kohls erscheint es doch etwas befremdlich, dass der Stadtrat dem zugestimmt hat. Noch in der letzten Stadtratssitzung hat der Stadtrat die Leitlinie für eine neue Bürger*innenbeteiligung abgestimmt. Was ist aus dem Wunsch nach mehr Beteiligung geworden, wenn nicht einmal die Entscheidung über die Umbenennung einer Straße den Menschen in Erfurt überlassen wird?

Welchen Namen eine Straße oder ein Weg haben soll, ist nach unserer Auffassung keine Frage, die der Stadtrat oder die Verwaltung beantworten sollte. Sie muss den Menschen gestellt werden, die in dieser Stadt leben. Bürgerbeteiligung fängt bei diesen kleinen Dingen wie Straßenbennennung an und geht über Bauvorhaben bis hin zur Verwendung der Mittel der Stadt. Nur so kann eine wirklich lebenswerte Stadt für alle geschaffen werden.

Es muss die Frage gestellt werden, ob die Leitlinien nur ein Feigenblatt waren, hinter dem sich der Stadtrat bzw. die Verwaltung verstecken kann, um nach außen hin den Eindruck zu erwecken, dass mehr Beteiligung in der Stadt Erfurt erwünscht sei.”

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